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Auf dieser Seite erscheint in unregelmäßigen Abständen mein allgemeiner Blog, hauptsächlich - aber nicht ausschließlich - zu politischen und rechtlichen Themen. Wenn Sie mir zustimmen aber auch wenn Sie anderer Meinung sind, freue ich mich über Ihre Rückmeldung, über "Lob" und Kritik am besten über Twitter oder auf meiner Facebook-Site.

vbg klOder, was Gott durch einen Berg... Ja, Landtagswahlen sind eben nur Landtagswahlen. Nur? Wir können es schon nicht mehr hören. So, als ob wir das Geplänkel und die Ausreden, pardon Erklärungsversuche, nicht alle durchschauen würden. Wenn eine Partei verliert, dann schiebt sie es gerne auf den Bund. Wenn die Landespartei gewinnt, dann kassiert die korrespondierende Bundespartei die Lorbeeren gerne mit. Ich möchte an dieser Stelle aber nicht alle Kombinationen erörtern, denn diese zählen bereits zum immateriellen Kulturerbe.

Weiterlesen: Was interessiert uns Vorarlberg?

mateWenn man weit weg fährt von Österreich, dann beginnt man viele Dinge oft klarer zu sehen. Die beeindruckenden Weiten Argentiniens mit ihren Problemen und Krisen einerseits und die Geborgenheit Uruguays andererseits haben mir in den letzten Tagen wieder vor Augen geführt, was eigentlich wesentlich ist und was denn die in letzter Zeit oft zitierten „wichtigeren Probleme" sind, die wir eigentlich haben sollten.

Weiterlesen: Gelassenheit, Südamerika oder der veränderte Blick auf die Dinge

SpindeleggerMit seinem Rücktritt hat Michael Spindelegger zum ersten Mal wirklich Profil bewiesen. Nach seinen „gespindoktorten" Wahlkämpfen und den mannigfachen Entfesselungsversuchen hat er es nun geschafft wenigstens sich selbst aus den Fesseln zu lösen. Wurde doch immer wieder die mangelnde Rücktrittskultur in Österreich bemängelt, Michael Spindelegger hat dieses Prinzip durchbrochen. Dies sollten sich andere vielleicht zum Vorbild nehmen.

Weiterlesen: Michael Spindelegger, Begründer der österreichischen Rücktrittskultur

Nun sind die Gespräche im Schuldenstreit zwischen Argentinien und den US-Hedgefonds NML Capital und Aurelius gescheitert. Das Land gilt damit schon wieder als zahlungsunfähig. Traurig ist, dass wieder die argentinischen Bürgerinnen und Bürger büßen müssen, was die politische Elite und die Hochfinanz verschuldet haben.

Weiterlesen: Weine nicht Argentinien, wähle!

Nach einer geschlagenen Wahl zum europäischen Parlament mit konstant niedriger Wahlbeteiligung unter 50% der abgegebenen Stimmen stellt sich natürlich die Frage, ob das Ergebnis auch ausreichend legitimiert. Aus diesem Grund müssen wieder einmal Überlegungen in Richtung einer wirksamen Wahlpflicht erlaubt sein.

Weiterlesen: Es ist wieder Zeit für die Wahlpflicht.