17 | 04 | 2014

Stefan ONZEK | Rechtswissenschaften

Rechtswissenschaftlichen Seiten auf www.onzek.at / eu / com

iur book kart2"Studium juris longe praestantissimum est" ("Das Studium der Rechtswissenschaft ist das herrlichste.") Johann Wolfgang v. Goethe, 1771

"The first thing we do, let's kill all the lawyers." Henry VI, Part 2 - William Shakespeare

Die beiden Zitate zeigen, wie weit die Ansichten über Juristen und Recht auseinander liegen können. Sie zeigen aber auch, dass die "Juristerei" ein weites Feld ist und man nie aufhören darf sich darin weiter zu entwickeln.

Auf diesen Seiten werden verschiedene Informationen und Links zu rechtswissenschaftlichen Themen gesammelt. Besonderes Gewicht finden dabei meine Interessensgebiete (Stefan Onzek) wie die internationalen Aspekte der Rechtswissenschaften (zB Europarecht, Völkerrecht, internationale Materien wie internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung) und verschiedene aktuelle Themen mit Österreichbezug. Auch werden zum Teil Informationen zu Fragestellungen die mich beruflich beschäftigen veröffentlicht.

Sie finden hier also meine rechtswissenschaftlichen Forschungs-, Arbeits- und Interessensschwerpunkte. Alles soll aber dem Geist dieser Webseite entsprechen und zunächst als "Bookmark" bzw als erste Anlaufstelle für Information dienen und in zweiter Linie als Austauschplattform für den (wissenschaftlichen) Diskurs. Deshalb bitte ich Sie, werte Besucher und Leser dieser Seiten, mir auch relevante Informationen, Kritik, Verbesserungsvorschläge und Korrekturen sowie Links zu interessanten relevanten Themen zu schicken.

Gerne bin ich auch bereit neue Inhalte zu präsentieren und Anregungen sowie Hilfestellungen anzunehmen, damit das eine immer nützlichere Seite wird und der Diskurs mit Ihnen gepflegt werden kann.

Stefan Onzek

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Auszug aus den Institutionen des Iustinian zu den grundsätzlichen Fragen der Rechtswissenschaft:

codex justDE IUSTITIA ET IURE.

Iustitia est constans et perpetua voluntas ius suum cuique tribuens.

1. Iurisprudentia est divinarum atque humanarum rerum notitia, iusti atque iniusti scientia.

2. His generaliter cognitis et incipientibus nobis exponere iura populi Romani ita maxime videntur posse tradi commodissime, si primo levi ac simplici, post deinde diligentissima atque exactissima interpretatione singula tradantur.  alioquin si statim ab initio rudem adhuc et infirmum animum studiosi multitudine ac varietate rerum oneraverimus, duorum alterum aut desertorem studiorum efficiemus aut cum magno labore eius, saepe etiam cum diffidentia, quae plerumque iuvenes avertit, serius ad id perducemus ad quod leniore via ductus sine magno labore et sine ulla diffidentia maturius perduci potuisset.

3. Iuris praecepta sunt haec: honeste vivere, alterum non laedere, suum cuique tribuere.

4. Huius studii duae sunt positiones, publicum et privatum.  publicum ius est quod ad statum rei Romanae spectat, privatum quod ad singulorum utilitatem pertinet.  dicendum est igitur de iure privato, quod tripertitum est; collectum est enim ex naturalibus praeceptis aut gentium aut civilibus.

 

Poker ist in Österreich wieder Glücksspiel

Das "Abgabenänderungsgesetz 2014" bringt auch Neuerungen im Glücksspielrecht. Neben einigen anderen Änderungen wird nun Poker wieder ausdrücklich als Glücksspiel definiert. Die zuletzt vom VfGH aufgehobene Bestimmung bezüglich Pokersalons wurde nun durch eine Bestimmung ersetzt, wonach es künftig insgesamt drei Konzessionen für solche Salons geben soll (vgl. § 22 GSpG).

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Antikorruptionsbestimmungen und Compliance in Österreich

Antikorruptionsthemen sind in Österreich vor allem in Bestimmungen des Strafgesetzbuches („StGB“) geregelt. Im Rahmen des sogenannten Transparenzpaketes 2012 (FN1)  wurden vom österreichischen Nationalrat am 27. Juni 2012 Bestimmungen beschlossen, die das österreichische Korruptionsstrafrecht verschärfen. Das neue Korruptionsstrafrecht, das durch das Korruptionsstrafrechtsänderungsgesetz 2012 eingeführt wurde und mit 01. Jänner 2013 in Kraft tritt, bringt Strafbestimmungen zur wirksamen Verfolgung von Korruption und härtere Strafen bei Amtsmissbrauch. Die wichtigsten Punkte sind dabei die folgenden:

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Dürfen Anwälte Kartelle ihrer Kunden verraten?

Ich darf hier auf einen Artikel aufmerksam machen der am 03.10.2010 im Rechtspanorama von Die Presse erschienen ist: Die Presse Online am 08.11.2010 um 17:21

Die Zusammenlegung der Krankenkassen ist notwendig, auch in den freien Berufen.

Die Reformresistenz des Gesundheitswesens in Österreich wurde schon vielfach kommentiert. Zuletzt wurde von Andreas Schindl in der Presse von 05.09.2012 (Online und Print) auf die Notwendigkeit hingewiesen, dass endlich darüber diskutiert werden muss, die unterschiedlichen Sozialversicherungsträger zu reformieren, respektive zusammenzulegen. Dabei verweist Schindl insbesondere auf das System in Tirol wo es neben der Gebietskrankenkasse ("GKK"), der BVA, SVA, VA-B, SVB auch Sozialversicherungsanstalten für Landesbeamte, Landeslehrer, Gemeindebedienstete und Beamte der Stadt Innsbruck, gibt. Dabei erkennt er enormes Einsparungspotenzial durch die Fusionierungen und vergleicht dies mit den aus seiner Sicht erfolgreichen Reformen bei der Exekutive.

Ich möchte in diesem Zusammenhang auf eine weitere Sonderproblematik im österreichischen Sozialversicherungssystem eingehen. Insbesondere jenes der Rechtsanwälte ("RA") und Rechtsanwaltsanwärter ("RAA"). Hier gibt es aus meiner Sicht immer noch einen Anachronismus, der sozusagen als „pars pro toto“ dokumentiert, wie es um das österreichische Sozialversicherungssystem insgesamt steht. Dieses Sondersystem oder Partikularsystem der RA treibt insbesondere zu Lasten der RAA seltsame Blüten weil diese eigentlich immer noch zwischen den Systemen stehen. Zusätzlich soll gezeigt werden, dass ein solches Partikularsystem insgesamt abzulehnen ist, da es einerseits den Beteiligten wenig Zukunftssicherheit bietet und es andererseits auch nichts Positives zum gesamtstaatlichen System beiträgt.

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Sports Data Rights important Sources

This article shall show some sources get a first introduction into questions concerning sports data rigths.

Blog of Lawfirm Strickland:
http://www.strickland-law.co.uk/news-blog/

Urteil im Fall Yahoo!, Stan James et al.

 

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