31 | 07 | 2010
German (Deutschland)English (United Kingdom)Español(Spanish Formal International)French (Fr)
Hauptmenü
Büchersuche
Blogs and Weblogs
Auf dieser Seite sollen Verbindungen zu meinen Blogs und Weblogs geschaffen werden.

Fischer oder Weiß…? Drucken E-Mail
Freitag, den 23. April 2010 um 19:18 Uhr

Weiß wählen oder doch Heinz Fischer? Für viele ist die Frage wirklich nicht von der Hand zu weisen, da alle anderen bekannten Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten nicht als Wählbar zu bezeichnen sind. Was soll einer tun, wenn kein Kandidat auf die persönlichen Wertvorstellungen passt? Was für eine Debatte! Grundsätzlich kommt Wählen ja vom Auswählen. Also man hat die Wahl zwischen zwei oder mehreren Dingen. Was aber ist, wenn ein Ding kein Ding ist? Was ist besser daran Weiß als nicht zu wählen und den angekündigten Sonnenschein am Sonntag zu genießen? Erstens zur Wahl gehen bedeutet für mich, dass ich Ja zur Demokratie sage und mich an den Wahlen beteilige. Bleibe ich der Wahl fern, lasse ich grundsätzlich Andere für mich entscheiden. Das scheint also keine Option für einen Demokraten zu sein. Wenn aber die Wahl die ich Treffen kann mir keine Wahl lässt? Ja was dann? Kandidaten bei einer Wahl sind ja schon Ausdruck des Systems in dem wie leben. Wäre der ÖVP das Amt des Bundespräsidenten als solches mehr Wert im Sinne von, hätten Sie durch dieses Amt mehr Einfluss im Staate Österreich, würden Sie bestimmt einen Kandidaten finden um ihn ins Rennen zu schicken. Jedoch dies scheint nicht der Fall zu sein, anstatt dessen bemüht man sich noch sich wenigstens etwas abzugrenzen. Deshalb ist die Idee eine Wahlempfehlung für Weiß abzugeben entstanden und dem Kandidaten, der doch einen gewissen Grundkonsens der Republik repräsentiert, das Feld zu überlassen. Weil aber Weiß zu wählen auch diesen Grundkonsens in Frage stellt und so andere – außerhalb oder am Rande dieses Grundkonsenses – überproportionales Gewicht bekämen, ist Weiß jedenfalls keine Option. Aus diesem Grund machen auch einige Vertreter in der ÖVP (wie zB. Heinrich Neisser, Otmar Karas, Erhard Busek) bei diesem Spiel nicht mit. Weiß zu wählen ist aus meiner Sicht also keine Alternative und auch nicht im Sinne der demokratischen Ordnung.


 
Staatsverschuldung und politisches System Drucken E-Mail
Donnerstag, den 22. April 2010 um 07:18 Uhr

Was hat die Staatsverschuldung mit unserem politischen System zu tun? Ich bin der Überzeugung, dass unter dem derzeitigen politischen System, das unter der Ägide des Mehrheitswahlrechtes steht keine großen Veränderungen mehr vorgenommen werden können. Die großen Parteien, die sich eigentlich in ihrem politischen Agieren nicht mehr so wesentlich unterscheiden, blockieren sich immer mehr gegenseitig und das rein aus dem Grund um ihr politisches Profil gegenüber dem Koalitionspartner nicht zu verlieren. Ausweg aus diesem Schlamassel kann nur ein Mehrheitswahlrecht bedeuten wo eine Partei die Gesamtverantwortung übernimmt und so Ihr Konzept besser balancieren kann. Die Mehrheit der Bevölkerung kann dann entscheiden, ob der eingeschlagene Weg der Richtige ist, oder ob es Korrekturen geben muss. Opposition in der Regierung bringt uns jedenfalls nicht weiter und verhindert jeglichen Ausweg von vorneherein.
Wenn Bruno Kreisky zur Last gelegt wird er habe unsere Staatsschulden verursacht dann kann man dem nur entgegenhalten, dass damals nicht jeder Österreicher 24.132 Euro Schulden zu tragen hatte und der Haushalt mit 200 Milliarden Euro überschuldet war (Quelle: Kurier Online vom 22.04.2009). Dieser Berg ist nachweislich erst langsam in den Zeiten danach und insbesondere in jener der großen Koalition angewachsen. Aus diesem Grund bleibt nur mehr für ein Mehrheitswahlrecht zu plädieren, auch wenn es nicht das Allheilmittel ist, die Verantwortung wird aber transparenter und klarer.

 

 


World News
North America DailyCentral America DailySouth America DailyScandinavia NewsEurope DailyAfrica DailyMiddle East DailyAsia DailyAustralia Daily
Login
Angemeldet bleiben
Stefan's Onlinestatus
My status
News